DRIWWER GESCHWÄTZT. Die Infoseite des Bürgermeisters – #7: Gemeinderatssitzung am 17. Mai – KiTa-Gebühren, Wohnmobile und vieles mehr

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

sieben Gemeinderatssitzungen finden im Jahr 2023 statt, dazu 28 Sitzungen der Fachausschüsse und viele weitere der Ortsräte. Die Orts- und Gemeinderäte als demokratisch gewählte Vertretungen aller Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde beraten in diesen Sitzungen „eigenverantwortlich Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft“. So sagen es das Grundgesetz, die Verfassung des Saarlandes und das Gesetz über die kommunale Selbstverwaltung im Saarland. Die Arbeit der Räte ist wichtig, denn sie befinden u.a. über die Finanzen der Gemeinde, Personalfragen, die baulichen Entwicklungen, Satzungen und vieles mehr. Und die Räte tagen öffentlich, Gäste sind jederzeit herzlich willkommen!

Am 17. Mai hat der Gemeinderat der Gemeinde Tholey erneut getagt. Was dort beschlossen wurde? Das lesen sie in der sechsten Ausgabe von „Driwwer geschwätzt“ in Ihren Tholeyer Nachrichten und online.

KiTa-Beiträge sinken – Weitere Entlastung für Eltern

Die KiTa-Beiträge in der Gemeinde Tholey sinken weiter. Durch das Saarländische Bildungs- und Betreuungsgesetz wird die Beteiligung der Eltern an den bezuschussungsfähigen Personalkosten in den fünf Einrichtungen unserer Gemeinde ab dem kommenden Kindergartenjahr 2024 auf maximal 10,00 Prozent abgesenkt. Das heißt: Ein Regelkindergartenplatz kostet künftig 50 Euro statt 71 Euro pro Monat, ein Krippenplatz 155 Euro statt 221 Euro. Für alle Eltern ist das eine spürbare Entlastung!

Ferienresort am Schaumberg – Tourismus mit Augenmaß

Der Rat hat ebenfalls eine sogenannte Absichtserklärung zum „Ferienresort Dörr“ am Fuße des Schaumbergs gebilligt. Ein privater Investor will auf Teilen der Fläche neben dem Reha-Fit ein Freizeitresort mit 120 Wohnmobilstellplätzen, einem Empfangsgebäude und Sanitäranlagen in Holzbauweise sowie Tiny-Holzhäusern am Waldesrand errichten – und das CO2-neutral!

Für mich ist der Ort des geplanten Parks entscheidend. Denn im Gegensatz zum vorliegenden Projekt haben sich die Ortsräte Theley und Tholey, der Gemeinderat und auch ich immer wieder gegen solche Ideen ausgesprochen, die im direkten Umfeld des Plateaus realisiert werden sollten, z.B. am oder um den Herzweg. Diese unberührte Natur wollen wir für die Naherholung und uns alle bewahren.

Nach dieser Absichtserklärung beginnt nun wie üblich das Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans und des Bebauungsplans, in dem Bürgerinnen und Bürger genauso wie andere Beteiligte Stellungnahmen einreichen können. Darüber habe ich in Ausgabe 2 berichtet.

Zum Projekt will ich noch einige Hinweise geben:

• Der Gemeinderat hat sich bereits im Juni 2021 erstmals mit der Idee befasst, damals noch in größerer Dimensionierung samt Hotel. Dieser Plan wurde zugunsten einer kompakteren, in die Landschaft integrierten Lösung verworfen.
• Auf dem jetzt vorgesehen Gelände gibt es bereits seit 1995 einen Bebauungsplan, der ein Hotel und mehrere Freizeiteinrichtungen im Umfeld vorgesehen hat. Dieser Plan soll nun an die neuen Gegebenheiten angepasst werden und Touristen wie Einheimischen gleichermaßen dienen. Denn die Verwaltung steht bereits in engem Austausch mit dem Wirtschaftsministerium, um den Erlebnispark Schaumberg hinter dem Schaumbergbad und ausgehend vom tollen Wasserspielplatz für Familien zu attraktiveren. Das ist Naherholung mit bester Erreichbarkeit.
• Von der Ansiedlung können viele profitieren – neben Gewerbetreibenden, dem Handel und der Gastronomie auch unsere Freizeiteinrichtungen und natürlich auch unser Schaumbergbad samt Sauna. Und der Erhalt unserer Infrastruktur kommt am Ende allen zu Gute, auch unseren Bürgerinnen und Bürgern.

Ich bin sicher, dass – sofern das bauplanerische Verfahren keine Bedenken vorbringt und Ortsräte und Gemeinderat dies genauso sehen – das Projekt ein weiteres Leitprojekt in der touristischen Entwicklung unserer Gemeinde sein wird.

Um die Bevölkerung und auch Anlieger bestmöglich in den Prozess einzubinden, werden wir noch vor den Sommerferien – voraussichtlich am 11. Juli 2023 – zu einer Informationsveranstaltung einladen, um Anregungen in das anstehende Verfahren einfließen zu lassen.

Jugendfreizeitanlage – Wohnortnahe Angebote für junge Menschen

Angebote für Kinder und Jugendliche und das möglichst wohnortnah, das ist inzwischen ein wichtiger Standortfaktor. Deswegen soll am Sportplatz in Tholey dank einer 90-prozentigen Förderung des Umweltministeriums eine neue, multifunktionale Freizeitanlage entstehen. Dazu gehören ein Fußball- bzw. Basketball-Kleinspielfeld, eine Grillhütte mit Feuerstelle, Tischtennisplatte, ein Skateparcours und kleinere Spielelemente. Die Ideen wurden mit Eltern und Jugendlichen zusammen entwickelt und mit den Sportfreunden Tholey abgestimmt. Eine runde Sache also!

Schaumbergblick und Gewerbegebiet BAB 1 – Neuer Stand bekannter Projekte

Weiter geht es auch an anderer Stelle! Beim Wohngebiet Schaumbergblick wurde die letzte Beteiligungsrunde im Bauleitplanverfahren mit kleineren Anpassungen aus der Anhörung abgeschlossen. Jetzt steht die Genehmigung des Ministeriums an, ehe die nächsten Schritte auf dem Weg zur Erschließung neuer Bauplätze weitergehen können. Grünes Licht seitens des Rates gab es auch im Gewerbegebiet BAB1. Dort wird ein privater Investor eine Waschanlage samt Diner-Imbiss und Schnellladesäulen für E-Autos bauen – eine weitere Bereicherung des vielfältigen Angebots in unserer Gemeinde.

Feuerwehrzweckverband – Ehrenamt stärken

Auch die Feuerwehr war Thema im Gemeinderat. Denn mit einem neu zu gründenden Zweckverband wollen die Gemeinden des Landkreises St. Wendel das Ehrenamt von Bürokratie entlasten und wieder mehr Zeit schaffen für Übungen, Jugendarbeit und vieles mehr. In der Gemeinde Tholey soll nach Gründung des Verbandes die Wartung der Atemschutzgeräte der umliegenden Gemeinden am Standort in Hasborn-Dautweiler erfolgen. Dafür wird dort auch bald mit Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen begonnen.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Sie sehen: Die Arbeit der Räte in unserer Gemeinde ist vielfältig, genauso wie die Themen der kommunalen Selbstverwaltung im Saarland und darüber hinaus. Ich bin deswegen froh, dass es in unserer Gemeinde engagierte Gremien gibt, die Projekte weiterentwickeln – und die auch für Sie genauso wie der Bürgermeister und die Gemeindeverwaltung jederzeit als Ansprechpartner zur Verfügung stehen.

Und wenn Sie jetzt Fragen haben: Melden Sie sich.

In diesem Sinne: Bis zum nächsten Mal bei „Driwwer geschwätzt“.

Ihr Andreas Maldener