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Driwwer geschwätzt #3: Der Haushalt 2023 – Verantwortung in Zeiten großer Herausforderungen

 

 

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

das Jahr 2023 ist erst wenige Tage alt und ich wünsche Ihnen auf diesem Wege noch einmal alles Gute für dieses neue Jahr! Ich freue mich schon auf viele Veranstaltungen, Feste, Begegnungen und Gespräch mit Ihnen in unserer schönen Gemeinde Tholey.

Teil 3 meiner neuen Rubrik „Driwwer geschwätzt“ blickt nach vorne, nämlich auf das Haushaltsjahr 2023. Am 14. Dezember 2022 hat der Gemeinderat einstimmig den Haushaltsplan 2023 beschlossen. Für mich ist das ein großer Vertrauensbeweis des Rates in schwierigen Zeiten.

Denn der Haushaltsplan ist für mein Team im Rathaus und mich als Bürgermeister die Richtschnur all unseres Handelns – er gibt vor, wie viel wir für welches Projekt und welche Maßnahme verausgaben dürfen. Doch ehe der Haushalt tatsächlich ausgeführt werden kann und maßgebliche Investitionen getätigt werden können, muss zunächst noch das Landesverwaltungsamt als Kommunalaufsichtsbehörde seine Genehmigung erteilen.

Wie entsteht der Haushalt?

Der Haushalt 2023 ist das Ergebnis der Einbindung vieler Akteure innerhalb der Gemeinde, der bereits im Sommer des Vorjahres beginnt: Die Kämmerei der Gemeindeverwaltung erarbeitet zusammen mit den verschiedenen Fachbereichen, die ihre Bedarfe anmelden, und auf Basis der Prioritätenlisten aller Ortsräte sowie der Vorgaben seitens der Kommunalaufsicht einen Haushaltsentwurf. Dieser Entwurf wird dann zunächst in den Ortsräten diskutiert, ehe der Gemeinderat ihn diskutiert und – mit oder ohne Änderungen – beschließt.  Die Beratungen finden öffentlich statt, eine Teilnahme an der Sitzung ist also für interessierte Bürgerinnen und Bürger möglich.

Welche Investitionen sind in welchen Ortsteilen vorgesehen?

–           In Bergweiler wird die Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses als moderner Treffpunkt für Vereine genauso wie für Feiern und sonstige Veranstaltungen fertiggestellt. 350.000 Euro stehen dafür bereit.

–           In Hasborn-Dautweiler wird mit dem Neubau der Freiwilligen Ganztagsbetreuung direkt gegenüber der Grundschule genauso begonnen wie mit dem Anbau des Feuerwehrgerätehauses für eine Atemschutzwerkstatt. Zusammen werden in die Maßnahmen, mit denen wir als Gemeinde unseren gesetzlichen Aufgaben maßgeblich nachkommen, rund 2 Millionen Euro investiert.

–           In Lindscheid ist die Herrichtung und Modernisierung der traditionsreichen Freizeitanlage am Waldborn vorgesehen, die auch künftig von Vereinen und Privatpersonen genutzt werden soll.

–           In Neipel sind neben Kanal-, Straßen- und Gehwegsanierungen ebenfalls kleinere Maßnahmen der innerörtlichen Entwicklung geplant.

–           In Scheuern sind der Bau einer Jugendhütte sowie die Erweiterung des Spielplatzes am Sportplatz als Wasserspielplatz sowie die Unterstützung des SV Scheuern beim Bau eines neuen Ballfangszauns Teile des Haushaltsplans.

–           In Sotzweiler ist neben der Sanierung einer Stützmauer am Theelbach und wichtiger Hochwasserschutzmaßnahmen auch die Konzeptentwicklung zur Neugestaltung der Ortsmitte im Bereich der ehemaligen Gaststätte John geplant.

–           In Theley soll 2023 mit Umbau bzw. Neubau der Kindertagesstätte begonnen werden. Alleine hierfür sind 3 Millionen Euro eingeplant. Ebenso vorgesehen sind die Verkehrsberuhigung der Selbacher Straße als auch die Neugestaltung des Theelufers im Rahmen der Entwicklung der neuen Ortsmitte.

–           In Tholey wird für rund 150.000 Euro im Bereich des Sportplatzes eine Jugendfreizeitanlage entstehen. Weiterhin beginnt der Umbau des Freizeithauses St. Mauritius mit ersten Abbrucharbeiten und der Aktualisierung der Planung.

–           In Überroth-Niederhofen wird die Finanzierung der Brückensanierung in der Hargartstraße abgeschlossen, nachdem die wichtige Brücke zwischenzeitlich wieder für den Verkehr geöffnet wurde. Ebenso sind Maßnahmen zur weiteren Verschönerung im Bereich des „Betzem“ geplant

Was ist sonst noch wichtig im Haushalt?

–           Als wichtigen Beitrag in Sachen Umwelt und Nachhaltigkeit werden wir 100.000 Euro investieren, um unsere Straßenbeleuchtung weiter auf LED-Leuchtmittel umzurüsten. Dadurch kann nicht nur bis zu 70 Prozent Energie eingespart werden, sondern die Ausleuchtung wird sogar verbessert. In einem nächsten Schritt ist dann sogar eine „intelligente Beleuchtung“ möglich.

–           Erhebliche Mittel stellen wir trotz Zuschüssen auch für unsere Schulen und Kindertageseinrichtungen bereit, v.a. für Personalkosten (nur KiTas) und Unterhaltung der Gebäude Konkret bedeutet das: In den Grundschulen geben wir rund 1.700 Euro pro Kind aus, in den KITas sogar rund 3.700 Euro. Denn Bildung hat für uns einen großen Stellenwert!

Wie werden die Maßnahmen finanziert?

Ein Großteil der für 2023 geplanten Investitionen wird über Einnahmen gegenfinanziert, insbesondere aus Zuschüssen. Dabei handelt es sich um Förderprogramme der Europäischen Union, des Bundes, des Landes oder des Landkreises St. Wendel, die teilweise bis zu 90 Prozent der förderfähigen Kosten abdecken. Für die Gemeinden im Saarland sind diese oftmals unbürokratischen Förderprogramme unbedingt notwendig, um auch künftig handlungsfähig zu sein. Hinzu kommen trotz der verschiedenen Förderkulissen auch Kreditaufnahmen, die die Kommunalaufsichtsbehörde im Fall bestimmter Investitionen (z.B. in Kinderbetreuung) akzeptiert.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

der Haushalt der Gemeinde Tholey für das Jahr 2023 ist für mich Beweis dafür, dass wir auch in herausfordernden Zeiten Verantwortung für unsere Gemeinde übernehmen. Wir wollen in diesem Jahr mit Augenmaß große und kleinere Projekte in all unseren Ortsteilen anpacken, um unsere Heimat wieder einmal ein Stück zukunftsfester zu machen.

Wie das funktioniert, das wollte ich in diesem Beitrag erklären. Deswegen gibt es die neue Rubrik.  Und wenn Sie jetzt Fragen haben: Melden Sie sich.

In diesem Sinne: Bis zum nächsten Mal bei „Driwwer geschwätzt“.

Ihr Andreas Maldener