Bebauungspläne

Aktuelle Bebauungspläne der Gemeinde Tholey.

Zuständig für die Bearbeitung von Bauanträgen und Bauvoranfragen ist die Untere Bauaufsichtsbehörde der Kreisverwaltung (Amt 63). Sie prüft die Zulässigkeit der Vorhaben. Die Bebauungspläne der Gemeinde regeln die Art und Weise der möglichen Bebauung von Grundstücken. Die Bebauungspläne können Sie im GeoPortal Saarland einsehen.

Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur Flächennutzungsplanteiländerung im Bereich des Bebauungsplanes „Ortsmitte Theley“

Der Gemeinderat der Gemeinde Tholey hat in seiner Sitzung am 16.11.2022 den Entwurf der Flächennutzungsplanteiländerung im Bereich des Bebauungsplanes „Ortsmitte Theley“ gebilligt und die öffentliche Auslegung der Flächennutzungsplanteiländerung beschlossen.

Ziel der Flächennutzungsplanteiländerung:

Die Gemeinde Tholey verfolgt mit der Aufstellung des Bebauungsplanes „Ortsmitte Theley“ und der parallelen Flächennutzungsplanteiländerung im selben Bereich das Ziel, die Ortsmitte gestalterisch, funktional und architektonisch aufzuwerten, die Versorgungslücke zu schließen, die durch die Schließung des Wasgau-Marktes in der Primstalstraße entstanden ist und auf die Nachfrage nach betreutem Wohnen zu reagieren. Zudem soll die Theel zu einem Begegnungsort umgestaltet werden. Der ca. 1 ha große Geltungsbereich der Flächennutzungsplanteiländerung befindet sich im Ortskern des Ortsteils Theley, zwischen der Querstraße, der Primstalstraße, der Leitzweilerstraße und der Unterortstraße. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst verschiedene Brachflächen und Teile des überwiegend verrohrten Bachlaufs der Theel.

Der Geltungsbereich der Flächennutzungsplanteiländerung umfasst die Parzellen 507/21, 733/40, 733/41, 733/42, 733/43, 740/1, 740/3, 743, 744/1, 746/5, 764/6, 769/3, 770/5, 772/16, 779/12 sowie Teile der Parzellen 742/2, 755/12 und 778/3 in Flur 6 der Gemarkung Theley.

Die genauen Grenzen sind dem beigefügten Lageplan zu entnehmen.

Die Flächennutzungsplanteiländerung wurde bereits vom 07.03.2022 bis zum 08.04.2022 öffentlich ausgelegt (frühzeitige Beteiligung gem. § 3 Abs 1 BauGB).

Gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 11 des Gesetzes vom 8. Oktober 2022 (BGBl. I S. 1726) wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass die Flächennutzungsplanteiländerung im Bereich des Bebauungsplanes „Ortsmitte Theley“ vom 05.12.2022 bis zum 13.01.2023 im Rathaus der Gemeinde Tholey, Besprechungszimmer Fachbereich Bauen, Wohnen, Umwelt, während der unten stehenden Dienstzeiten ausliegt.

Dienstzeiten Fachbereich Bauen, Wohnen, Umwelt

  • Montag, Dienstag, Donnerstag: 08.30 – 12.00 Uhr und 13.30 – 16.00 Uhr,
  • Mittwoch: 08:30 – 18:00 Uhr
  • Freitag: 08:30 – 12:00 Uhr

Gleichzeitig wird die Flächennutzungsplanteiländerung im Internet auf der Homepage der Gemeinde Tholey (https://www.tholey.de/bauen/bebauungsplaene) zum Download bereitgestellt.

Zusätzlich besteht die Möglichkeit zur Teilnahme am elektronischen Beteiligungsverfahren.

Unter der Internetadresse

https://argusconcept.planungsbeteiligung.de

kann jedermann Einsicht in die vollständigen Unterlagen zum Verfahren nehmen und Stellungnahmen abgeben. Dieser Dienst steht nur während der Beteiligungsfristen vom 05.12.2022 bis einschließlich zum 13.01.2023 zur Verfügung.

Stellungnahmen können während der Auslegungsfrist vorgebracht werden, nicht fristgerecht vorgebrachte Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Flächennutzungsplanteiländerung unberücksichtigt bleiben.

Folgende wesentliche umweltbezogene Stellungnahmen werden mit offengelegt:

  • Bürgerstellungnahme: Starkregen, Versiegelungsgrad, Abwasserentsorgung, Verkehr, Lärmschutz, Standortalternativen, Fristen, Gestaltungsmaßnahmen
  • Bürgerstellungnahme: Starkregen, Versiegelungsgrad, Abwasserentsorgung, Renaturierungsmaßnahmen
  • Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz: Artenschutzmaßnahmen, Anpassung der Pflanzliste, Abwasserentsorgung, Gewässerentwicklung, Hochwasserschutz, Bodenschutz, Geologie
  • Landwirtschaftskammer des Saarlandes: Externer ökologischer Ausgleich auf landwirtschaftlichen Flächen
  • Ministerium für Inneres, Bauen und Sport, Referat OBB 1.1 Landesplanung, Bauleitplanung: Nachweis externer ökologischer Ausgleich
  • Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr: Nutzung erneuerbarer Energien

Folgende Unterlagen werden weiterhin ausgelegt:

  • Planzeichnung des Flächennutzungsplanes mit Legende
  • Gemeinsame Begründung und Umweltbericht zum Bebauungsplan und zur Flächennutzungsplanteiländerung mit folgenden Inhalten:
  • Umweltrelevante Angaben zum Standort
  • Bedarf an Grund und Boden
  • Festlegung von Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung
  • Festgelegte Ziele des Umweltschutzes gemäß Fachgesetzen und Fachplänen
  • Abgrenzung des Untersuchungsraumes
  • Naturraum und Relief, Geologie und Böden, Oberflächengewässer / Grundwasser, Klima und Lufthygiene, Arten und Biotope, Landschaftsbild, Freizeit / Erholung, Kultur- und Sachgüter
  • Immissionssituation
  • Entwicklung des Umweltzustandes bei Nichtdurchführung der Planung
  • Beschreibung der Vermeidungs-, Verminderungs- und Ausgleichsmaßnahmen
  • Prognose über die Entwicklung des Umweltzustandes
  • Auswirkungen der Planung auf die Schutzgüter Böden, Wasser, Luft /Klima und Wechselwirkungen
  • Auswirkungen der Planung auf die Schutzgüter Tiere, Pflanzen, Biotope und das Landschaftsbild
  • Auswirkungen der Planung auf die Gesundheit des Menschen
  • Wahrscheinlichkeit von Auswirkungen der Planung
  • Dauer, Häufigkeit und Reversibilität der Auswirkungen der Planung
  • Prüfung von Planungsalternativen

Folgende Fachgutachten werden mit ausgelegt:

  • Überprüfung der Einleitung des anfallenden Oberflächenwassers aus der geplanten Erschließung des Edeka-Markts in der Ortsmitte im Ortsteil Theley der Gemeinde Tholey (ToSh Bauingenieur GmbH, Oktober 2022)
  • Auswirkungsanalyse zur Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes in Tholey, Ortsteil Theley (Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung mbH, Juni 2022)
  • Schalltechnisches Gutachten für den geplanten Neubau eines Vollsortiment-Lebensmittelmarktes mit Backshop und Außenbestuhlung im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Ortsmitte Theley“ in der Gemeinde Tholey, Ortsteil Theley (SGS TÜV Saar GmbH, September 2022)

Während der Auslegungsfrist können von jedermann Stellungnahmen schriftlich, zur Niederschrift oder elektronisch per Mail an die E-Mail-Adresse: gemeinde@tholey.de vorgebracht werden. Über die Beteiligungsplattform des Planungsbüros können zudem Stellungnahmen direkt beim Planungsbüro eingereicht werden. Nicht fristgerecht vorgebrachte Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Flächennutzungsplanteiländerung unberücksichtigt bleiben.

Für die Flächennutzungsplanteiländerung gilt:

Eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes ist in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

Hinweis zum Datenschutz

Im Rahmen der Abgabe einer Stellungnahme werden personenbezogene Daten, insbesondere Namen, Anschrift, Telefonnummer, die allein zur Information über das durchgeführte Verfahren dienen, verarbeitet. Mit Abgabe einer Stellungnahme erklärt sich die abgebende Person mit dieser Verarbeitung einverstanden. Sie willigt ein, dass die Gemeinde Tholey oder ein von der Gemeinde eingeschalteter Dritter (hier ein externes Planungsbüro) ihr postalisch oder per E-Mail Informationen zum durchgeführten Verfahren zukommen lässt. Sie ist gemäß § 15 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) jederzeit berechtigt, die Gemeinde Tholey oder den von der Gemeinde eingeschalteten Dritten um umfangreiche Auskunftserteilung zu den zu ihrer Person gespeicherten Daten zu ersuchen. Gemäß § 17 DSGVO kann sie jederzeit gegenüber der Gemeinde Tholey oder dem von der Gemeinde einschalteten Dritten die Berichtigung, Löschung und Sperrung einzelner personenbezogener Daten verlangen.

Im Zusammenhang mit dem Datenschutz weist die Gemeinde Tholey ausdrücklich darauf hin, dass ein Bauleitplanverfahren ein öffentliches Verfahren ist und daher in der Regel alle dazu eingehenden Stellungnahmen in öffentlichen Sitzungen beraten und entschieden werden. Soll eine Stellungnahme nur anonym behandelt werden, ist dies auf derselben eindeutig zu vermerken.

Tholey, den 25.11.2022

Andreas Maldener

Bürgermeister

Anlage 1 Beschlussvorlage zur Abwägung B-Plan u. FNP Ortsmitte Theley

Anlage 2 Entwurf Planzeichnung FNP Ortsmitte Theley

Anlage 3 Entwurf Begründung B-Plan u. FNP Ortsmitte Theley

Anlage 4 Umweltbericht Biotoptypenplan B-Plan und FNP Ortsmitte Theley

 


Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan „Ortsmitte Theley“

Der Gemeinderat der Gemeinde Tholey hat in seiner Sitzung am 16.11.2022 den Entwurf des Bebauungsplanes „Ortsmitte Theley“ gebilligt und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes beschlossen.

Ziel des Bebauungsplanes:

Die Gemeinde Tholey verfolgt mit der Aufstellung des Bebauungsplanes „Ortsmitte Theley“ das Ziel, die Ortsmitte gestalterisch, funktional und architektonisch aufzuwerten, die Versorgungslücke zu schließen, die durch die Schließung des Wasgau-Marktes in der Primstalstraße entstanden ist und auf die Nachfrage nach betreutem Wohnen zu reagieren. Zudem soll die Theel zu einem Begegnungsort umgestaltet werden.

Der ca. 1 ha große Geltungsbereich des Bebauungsplanes befindet sich im Ortskern des Ortsteils Theley, zwischen der Querstraße, der Primstalstraße, der Leitzweilerstraße und der Unterortstraße. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst verschiedene Brachflächen und Teile des überwiegend verrohrten Bachlaufs der Theel.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst die Parzellen 507/21, 733/40, 733/41, 733/42, 733/43, 740/1, 740/3, 743, 744/1, 746/5, 764/6, 769/3, 770/5, 772/16, 779/12 sowie Teile der Parzellen 742/2, 755/12 und 778/3 in Flur 6 der Gemarkung Theley.

Die genauen Grenzen sind dem beigefügten Lageplan zu entnehmen.

Der Bebauungsplan wurde bereits vom 07.03.2022 bis zum 08.04.2022 öffentlich ausgelegt (frühzeitige Beteiligung gem. § 3 Abs 1 BauGB).

Gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 11 des Gesetzes vom 8. Oktober 2022 (BGBl. I S. 1726) wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass der Bebauungsplan „Ortsmitte Theley“ vom 05.12.2022 bis zum 13.01.2023 im Rathaus der Gemeinde Tholey, Besprechungszimmer Fachbereich Bauen, Wohnen, Umwelt, während der unten stehenden Dienstzeiten ausliegt.

Dienstzeiten Fachbereich Bauen, Wohnen, Umwelt

  • Montag, Dienstag, Donnerstag: 08.30 – 12.00 Uhr und 13.30 – 16.00 Uhr,
  • Mittwoch: 08:30 – 18:00 Uhr
  • Freitag: 08:30 – 12:00 Uhr

 Gleichzeitig wird der Bebauungsplan „Ortsmitte Theley“ im Internet auf der Homepage der Gemeinde Tholey (https://www.tholey.de/bauen/bebauungsplaene) zum Download bereitgestellt.

Zusätzlich besteht die Möglichkeit zur Teilnahme am elektronischen Beteiligungsverfahren.

Unter der Internetadresse

https://argusconcept.planungsbeteiligung.de

kann jedermann Einsicht in die vollständigen Unterlagen zum Verfahren nehmen und Stellungnahmen abgeben. Dieser Dienst steht nur während der Beteiligungsfristen vom 05.12.2022 bis einschließlich zum 13.01.2023 zur Verfügung.

Stellungnahmen können während der Auslegungsfrist vorgebracht werden, nicht fristgerecht vorgebrachte Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Folgende wesentliche umweltbezogene Stellungnahmen werden mit offengelegt:

  • Bürgerstellungnahme: Starkregen, Versiegelungsgrad, Abwasserentsorgung, Verkehr, Lärmschutz, Standortalternativen, Fristen, Gestaltungsmaßnahmen
  • Bürgerstellungnahme: Starkregen, Versiegelungsgrad, Abwasserentsorgung, Renaturierungsmaßnahmen
  • Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz: Artenschutzmaßnahmen, Anpassung der Pflanzliste, Abwasserentsorgung, Gewässerentwicklung, Hochwasserschutz, Bodenschutz, Geologie
  • Landwirtschaftskammer des Saarlandes: Externer ökologischer Ausgleich auf landwirtschaftlichen Flächen
  • Ministerium für Inneres, Bauen und Sport, Referat OBB 1.1 Landesplanung, Bauleitplanung: Nachweis externer ökologischer Ausgleich
  • Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr: Nutzung erneuerbarer Energien

Folgende Unterlagen werden weiterhin ausgelegt:

  • diese öffentliche Bekanntmachung nach § 3 Abs. 2 BauGB
  • Planzeichnung des Bebauungsplanes (Teil A) mit textlichen Festsetzungen (Teil B)
  • Biotoptypenplan
  • Gemeinsame Begründung und Umweltbericht zum Bebauungsplan und zur FNP-Teiländerung mit folgenden Inhalten:
  • Umweltrelevante Angaben zum Standort
  • Bedarf an Grund und Boden
  • Festlegung von Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung
  • Festgelegte Ziele des Umweltschutzes gemäß Fachgesetzen und Fachplänen
  • Abgrenzung des Untersuchungsraumes
  • Naturraum und Relief, Geologie und Böden, Oberflächengewässer / Grundwasser, Klima und Lufthygiene, Arten und Biotope, Landschaftsbild, Freizeit / Erholung, Kultur- und Sachgüter
  • Immissionssituation
  • Entwicklung des Umweltzustandes bei Nichtdurchführung der Planung
  • Beschreibung der Vermeidungs-, Verminderungs- und Ausgleichsmaßnahmen
  • Prognose über die Entwicklung des Umweltzustandes
  • Auswirkungen der Planung auf die Schutzgüter Böden, Wasser, Luft /Klima und Wechselwirkungen
  • Auswirkungen der Planung auf die Schutzgüter Tiere, Pflanzen, Biotope und das Landschaftsbild
  • Auswirkungen der Planung auf die Gesundheit des Menschen
  • Wahrscheinlichkeit von Auswirkungen der Planung
  • Dauer, Häufigkeit und Reversibilität der Auswirkungen der Planung
  • Prüfung von Planungsalternativen

Folgende Fachgutachten werden mit ausgelegt:

  • Überprüfung der Einleitung des anfallenden Oberflächenwassers aus der geplanten Erschließung des Edeka-Markts in der Ortsmitte im Ortsteil Theley der Gemeinde Tholey (ToSh Bauingenieur GmbH, Oktober 2022)
  • Auswirkungsanalyse zur Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes in Tholey, Ortsteil Theley (Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung mbH, Juni 2022)
  • Schalltechnisches Gutachten für den geplanten Neubau eines Vollsortiment-Lebensmittelmarktes mit Backshop und Außenbestuhlung im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Ortsmitte Theley“ in der Gemeinde Tholey, Ortsteil Theley (SGS TÜV Saar GmbH, September 2022)

Während der Auslegungsfrist können von jedermann Stellungnahmen schriftlich, zur Niederschrift oder elektronisch per Mail an die E-Mail-Adresse: gemeinde@tholey.de vorgebracht werden. Über die Beteiligungsplattform des Planungsbüros können zudem Stellungnahmen direkt beim Planungsbüro eingereicht werden. Nicht fristgerecht vorgebrachte Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Hinweis zum Datenschutz

Im Rahmen der Abgabe einer Stellungnahme werden personenbezogene Daten, insbesondere Namen, Anschrift, Telefonnummer, die allein zur Information über das durchgeführte Verfahren dienen, verarbeitet. Mit Abgabe einer Stellungnahme erklärt sich die abgebende Person mit dieser Verarbeitung einverstanden. Sie willigt ein, dass die Gemeinde Tholey oder ein von der Gemeinde eingeschalteter Dritter (hier ein externes Planungsbüro) ihr postalisch oder per E-Mail Informationen zum durchgeführten Verfahren zukommen lässt. Sie ist gemäß § 15 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) jederzeit berechtigt, die Gemeinde Tholey oder den von der Gemeinde eingeschalteten Dritten um umfangreiche Auskunftserteilung zu den zu ihrer Person gespeicherten Daten zu ersuchen. Gemäß § 17 DSGVO kann sie jederzeit gegenüber der Gemeinde Tholey oder dem von der Gemeinde einschalteten Dritten die Berichtigung, Löschung und Sperrung einzelner personenbezogener Daten verlangen.

Im Zusammenhang mit dem Datenschutz weist die Gemeinde Tholey ausdrücklich darauf hin, dass ein Bauleitplanverfahren ein öffentliches Verfahren ist und daher in der Regel alle dazu eingehenden Stellungnahmen in öffentlichen Sitzungen beraten und entschieden werden. Soll eine Stellungnahme nur anonym behandelt werden, ist dies auf derselben eindeutig zu vermerken.

Tholey, den 25.11.2022

Andreas Maldener

Bürgermeister

Anlage 1 Beschlussvorlage zur Abwägung B-Plan u. FNP Ortsmitte Theley

Anlage 2 Entwurf Planzeichnung B-Plan Ortsmitte Theley

Anlage 3 Entwurf Begründung B-Plan u. FNP Ortsmitte Theley

Anlage 4 Umweltbericht Biotoptypenplan B-Plan und FNP Ortsmitte Theley