Amtliche Bekanntmachungen

25. Februar 2021

Bekanntmachung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes „Freizeit- und Fremdenverkehr“ der Gemeinde Tholey für das Wirtschaftsjahr 2021

Auf Grund der §§ 12 ff. EigVO und der Satzung des Freizeit- und Fremdenverkehrsbetriebes der Gemeinde Tholey in der Fassung vom 18. Mai 1998, zuletzt geändert durch Beschluss des Gemeinderates […]
18. Februar 2021

Einladung zur Ortsratssitzung in Lindscheid.

Die nächste Sitzung des Ortsrates von Lindscheid der Gemeinde Tholey findet am Dienstag, dem 02.03.2021 um 19.00 Uhr im Vereinshaus im Tannenweg in Lindscheid statt. Tagesordnung: ÖFFENTLICHE SITZUNG: 1. Verpflichtung […]
11. Februar 2021

Bekanntmachung über Widerspruchsrechte nach dem Bundesmeldegesetz (BMG) vom 03. Mai 2013

1. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Parteien, Wählergruppen u.a. bei Wahlen und Abstimmungen Gemäß § 50 Absatz 1 Bundesmeldegesetz (BMG) in der Fassung vom 3. Mai 2013, zuletzt […]
28. Januar 2021

Bekanntmachung nach § 50 Abs. 5 des Bundesmeldegesetzes über das Widerspruchsrecht gegen Melderegisterauskünfte an Parteien und Wählergruppen

Nach § 50 Abs. 1 des Bundesmeldegesetzes (BMG) darf die Gemeinde als Meldebehörde im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen den Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen Auskunft aus dem […]
17. Dezember 2020

Bekanntmachung über die Widmung einer Straße im Ortsteil Hasborn-Dautweiler

Nach dem Beschluss des Gemeinderates der Gemeinde Tholey vom 09.12.2020 erhalten nachstehende Straßen- und Wegeflächen die Eigenschaft öffentlicher Straßen gemäß § 6 des Saarländischen Straßengesetzes vom 17.12.1964 (Amtsbl. 64, 117, […]
17. Dezember 2020

Allgemeinverfügung des Landesamtes für Verbraucherschutz Saarland über die Anordnung eines Impfverbotes gegen das Bovine Virusdiarrhoe-Virus (BVDV)

Aufgrund des § 2 Abs. 1 Nr. 2 der BVDV-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 2016 (BGBl. I S. 1483), des § 38 Abs. 11 i.V.m. § […]
17. Dezember 2020

1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Tholey nach § 45 des Gesetzes über den Brandschutz, die Technische Hilfe und den Katastrophenschutz im Saarland

Bekanntmachung Auf Grund des § 12 Abs. 1 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes vom 15. Januar 1964 (Amtsbl. S. 123) in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682), zuletzt […]
17. Dezember 2020

Bekanntmachung

Der Gemeinderat der Gemeinde Tholey hat in seiner Sitzung am 09. Dezember 2020 folgenden Grundsatzbeschluss betreffend die Erhebung von Vergnügungssteuer vor dem Hintergrund neuer gesetzlicher Regelungen zum 01.01.2021 gefasst: Die […]
17. Dezember 2020

Jahresabschluss 2019 des „Abwasserbetriebes“ der Gemeinde Tholey

Bekanntmachung   über den Jahresabschluss 2019 des „Abwasserbetriebes“ der Gemeinde Tholey gem. § 24 Abs. 4 Eigenbetriebsverordnung (EigVO)   I. Beschluss des Gemeinderates vom 09. Dezember 2020   Der Gemeinderat […]
17. Dezember 2020

2. Änderung der Abwassergebührensatzung

Bekanntmachung der 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Tholey über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasseranlage, zur Umlage der Abwasserabgabe und über den Kostenersatz für Grundstücksanschlussleitungen […]