Aus dem Gemeinderat

Der Gemeinderat der Gemeinde Tholey hat in seiner Sitzung am 6. November 2024 Folgendes beschlossen. Alle Beschlüsse wurden einstimmig gefasst:

Projektvorstellung „Landhausquartier Schaumberg“

Der Gemeinderat hat die vorgestellten Planungen zum Projekt „Landhausquartier Schaumberg“ zustimmend zur Kenntnis genommen.

Hintergrund:

Die Firma exsos GmbH, Ilmenau, ist gemeinsam mit der Victor’s Group, Saarbrücken, auf die Gemeinde Tholey zugekommen, um im Bereich neben dem Gesundheitszentrum Reha-Fit auf dem Schaumberg ein „Landhausquartier“ zu errichten.

Konkret soll es sich hierbei um eine generationenübergreifende

Kombinationsnutzung handeln, die verschiedene Bevölkerungsgruppen ansprechen

soll. Im Einzelnen planen die Investoren mit den folgenden Nutzungen:

• eine Gebäudeeinheit mit 55 Pflegeplätzen
• eine Gebäudeeinheit mit 48 Pflegeplätzen
• eine Gebäudeeinheit mit 16 seniorengerechten Wohnungen (betreutes Wohnen)
• sowie 20 Bungaloweinheiten, bestehenden aus 10 klassischen Wohneinheiten und 10 Ferienwohnungen zur Miete.

 

Anerkennung der Mehrkosten sowie Beratung des weiteren Vorgehens im Zusammenhang mit der Sanierung und teilweisen Erneuerung der Theelverrohrung im Rahmen der geplanten Baumaßnahme des EVS im Ortsteil Theley

Der Gemeinderat beschloss die Beteiligung an der Ausschreibung zur geplanten Maßnahme des EVS (Sanierung bzw. Neubau Sammlerkanal) zur Sanierung der gemeindeeigenen Gewässerverrohrung und ermächtigte den Bürgermeister mit dem EVS eine Vereinbarung zur Beteiligung und Kostenübernahme des Gemeindeanteiles zur Umsetzung der geplanten Gesamtmaßnahme abzuschließen. Die im Rahmen der Entwurfsplanung entstandenen Mehrkosten in Höhe von 11.761,48 € brutto wurden anerkannt.

Hintergrund:

Das Gewässer Theel verläuft mitten durch Theley und ist teilweise verrohrt. Auf Grund des baulichen Zustandes insbesondere der verrohrten Bereiche wurde seitens der Gemeindeverwaltung bereits das Ingenieurbüro ToSh Bauingenieure, Eppelborn, mit der Erstellung eines Sanierungskonzeptes betraut.

Als Ergebnis der Begutachtungen kann festgestellt werden, dass weite Teile der bestehenden Gewässerverrohrung ertüchtigt werden müssen. Hierbei lassen sich die erforderlichen Maßnahmen zwischen Sanierung mittels Schlauchliner, einer Reparatur und einem teilweisen Ersatzneubau unterscheiden.

Insbesondere im Bereich der Unterortsstraße, in der die Theel derzeit in einem Ortbetonbauwerk (Eckprofil) teilweise begleitend der Straße kanalisiert ist, muss ein Ersatzneubau erfolgen.

Im Bereich der Primstalstraße bis zum Auslauf im Bereich der Bank1Saar ist die Verrohrung ebenfalls als Eckprofil ausgebildet, das gleichsam erneuert werden muss.

Ab der Primstalstraße verläuft die Theel flussaufwärts in einem runden Profil, das mit Ausnahme im Bereich der Sport- und Kulturhalle mit einem Inliner saniert werden könnte.

Die Gesamtlänge des Sanierungsabschnittes beträgt rund 575 Meter. Hiervon

müssen:

– rund 190 Meter offen erneuert,

– rund 160 Meter grabenlos renoviert (Schlauchlining) und

– rund 105 Meter punktuell instandgesetzt (Reparaturverfahren) werden.

Die Kosten der Gesamtmaßnahme belaufen sich auf ca. 1,35 Millionen Euro brutto.

Der EVS muss im Bereich der Gemeinschaftsschule den bestehenden Regenüberlauf umbauen und den Drosselabfluss erhöhen. Hierzu wurden vom EVS bereits im Vorfeld mehrere Varianten betrachtet. Neben dem Neubau eines neuen Hauptsammlers wurde auch der Bau eines Rückhaltebeckens betrachtet. Nach Prüfung und Abwägung der möglichen Varianten wurde seitens des EVS signalisiert, dass der Hauptsammler neugebaut werden soll.

Der EVS beabsichtigt, ab der Straße „Am neuen Wehr“ bis hin zum Regenüberlauf im Bereich der Gemeinschaftsschule auf einer Gesamtlänge von rund 640 Metern einen neuen Hauptsammler zu errichten. Die Baukosten des EVS belaufen sich auf ca. 2,9 Millionen Euro brutto.

Aus Sicht des Abwasserbetriebes und des EVS muss im Bereich der Unterortstraße noch ein Bauwerk als Regenüberlauf errichtet werden. Ebenso bedarf es der Erneuerung der Mischwasserkanäle in der Leitzweilerstraße auf einer Länge von rund 115 Metern. Weiterhin soll im Zuge der Maßnahme die Fremdwasserentflechtung „Bornweg“ mit Anschluss über den geplanten Regenüberlauf in die Gewässerverrohrung realisiert werden.

Der Anteil des EVS beliefe sich hierbei auf ca. 366.000,00 € brutto und der Anteil des Abwasserbetriebes würde ca. 582.000,00 € brutto betragen.

Auf Grund der sich in weiten Teilen überschneidenden Baumaßnahmen sollte sich die Gemeinde Tholey vergabetechnisch an der Maßnahme des EVS beteiligen. Die Arbeiten im Bereich der neuen Ortsmitte sollen auf Grund der geplanten Bauarbeiten des Investors im Bereich des neuen Marktes als erstes erledigt werden. Die Gesamtkosten belaufen sich auf etwa 5,2 Millionen Euro

 

Auftragsvergabe zur Freilegung, Dokumentation und Entnahme der Brandgräber im Keltenweg im Ortsteil Theley im Zusammenhang mit der Erschließungsmaßnahme Wohngebiet Schaumbergblick

Der Gemeinderat stimmte der bereits erfolgten Auftragsvergabe zur Ausgrabung, Dokumentation und Entnahme der Brandgräber im Bereich des Planungsgebiets des Neubaugebiets „Wohngebiet Schaumbergblick“ im Ortsteil Theley an die Firma ms terraconsult GmbH & Co. KG, Eppstein, in Höhe von 23.300,20 € brutto nachträglich zu.

Hintergrund:

Die Gemeinde Tholey beabsichtigt, in Theley weitere Bauplätze erschließen zu lassen. Nachdem das Landesdenkmalamt im Zuge der Bauleitplanverfahren Hinweise auf Bodendenkmäler gegeben hatte, wurden im Bereich der Erschließungsfläche bereits Sondageschürfungen durchgeführt. Im Ergebnis dieser Schürfungen wurden im Bereich der Erschließungsfläche mehrere keltische Brandgräber gefunden. Diese wurden teilweise bereits oberflächlich freigelegt, kartiert und entnommen.

Nach Rücksprache mit dem Landesdenkmalamt können die weiteren, gefundenen Brandgräber nun vollständig freigelegt, kartiert und entnommen werden. Nach der vollständigen Freilegung, Dokumentation und Entnahme durch eine im Bereich des Bodendenkmalschutzes erfahrene Fachfirma können die geplante Erschließungsmaßnahme in diesem Bereich trotz der archäologischen Funde weiter voranschreiten und die Bauleitplanverfahren abgeschlossen werden.

 

Auftragsvergabe der Kanalbauarbeiten im Zuge der Sanierung schadhafter

Kanäle der Priorität 1A (2. BA) im Ortsteil Hasborn-Dautweiler

Der Gemeinderat hat den Auftrag für die Ausführung der Kanalarbeiten zur „Sanierung schadhafter Kanäle der Priorität 1A in Hasborn-Dautweiler 2. BA“ an den wirtschaftlichsten Bieter, die Bauunternehmung Maurer GmbH, Illingen, zu einem Gesamtauftragsvolumen von 725.872,49 € brutto zu vergeben.

Hintergrund:

Die Überprüfung des Kanalnetzes hat an verschiedenen Stellen Sanierungsbedarf ergeben, worauf die Gemeinde Tholey eine Sanierungsplanung in Auftrag gegeben hat. Aus dieser Planung geht hervor, dass über den Ort verteilt in verschiedenen Kanalabschnitten bauliche Defizite vorliegen, die zu beseitigen sind.

Diese Sanierungsabschnitte erstrecken sich im Wesentlichen über die folgenden Straßen:

• Waldstraße
• Brückenstraße
• Am Enzenberg
• Buchenstraße
• Am Wällerchen

 

Auftragsvergabe der Tiefbauarbeiten zur Maßnahme „Sanierung schadhafter Kanäle der Priorität 1A in Neipel und Lindscheid“

Der Gemeinderat hat den Auftrag für die Ausführung der Tiefbauarbeiten zur Maßnahme „Sanierung schadhafter Kanäle der Priorität 1A in Neipel und Lindscheid“ an den wirtschaftlichsten Bieter, die Fa. Zait & Kloster GmbH, Völklingen mit dem Auftragsvolumen in Höhe von 208.715,91 € brutto vergeben.

Hintergrund:

Die Kanalsanierungskonzepte für die Ortsteile Neipel und Lindscheid weisen an mehreren Stellen im Kanalnetz bauliche Defizite aus, die dringend beseitigt werden müssen. Dabei handelt es sich zu einem großen Teil um Reparaturen, kleinere Teilerneuerungen und Inlinersanierungen, die zum dauerhaften Kanalbetrieb notwendig werden. Nach der Planung der erforderlichen Bauleistungen sollen die Arbeiten in Tiefbauarbeiten und Inlinersanierungen getrennt nacheinander ausgeführt werden.

 

Genehmigung eines Nachtrages zum Rückbau der Wohngebäude „Im Matzenecken 3 und 5“ sowie des großen Saales samt Anbauten und Kellerräumen im Zusammengang mit der Maßnahme zur Sanierung des Freizeithauses St. Mauritius im Ortsteil Tholey

Der Gemeinderat der Gemeinde Tholey hat beschlossen, die im Rahmen des Nachtragsangebots (Mehrkosten durch zuvor nicht feststellbare Schadstoffe und die dadurch entstandenen Erschwernisse bei deren Beseitigung) der Fa. Alois Gihl GmbH, Eppelborn, genannten Mehrarbeiten im Rahmen des Rückbaus der Wohngebäude „Im Matzenecken 3 und 5“ sowie des großen Saales samt den Anbauten und deren Kellerräumen des Freizeithaues St. Mauritius in Höhe von zusätzlich 22.015,00 € brutto an die Fa. Alois Gihl GmbH, Eppelborn, zu vergeben.

 

Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben beim Projekt „DigitalPakt Schule Saarland (2019-2024)“ sowie deren Abdeckung

Der Gemeinderat der Gemeinde Tholey hat überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 77.264,73 € (Geräte GS Theley) und 84.189,17 € (Geräte GS Hasborn-Dtw.) beim Projekt „DigitalPakt Schule Saarland (2019-2024)“ zugestimmt. Die überplanmäßigen Ausgaben werden durch Minderausgaben bei der Abwicklung von Baumaßnahen im Zusammenhang mit dem Projekt „DigitalPakt Schule“ abgedeckt.

Hintergrund:

Die Gemeinde Tholey hat im Jahr 2020 Fördermittel im Rahmen des Projektes „DigitalPakt Schule Saarland (2019-2024)“ für die beiden Grundschulen in Hasborn-Dautweiler und Theley beim Ministerium für Bildung und Kultur abgerufen. Die Umsetzung des DigitalPaktes Schulen und der Support der IT wurde gem. einer Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vom Landkreis St. Wendel übernommen. Bei den Planungen für die Umsetzung des DigitalPaktes Schulen wurde mit größeren baulichen Maßnahmen und niedrigeren Ausgaben für Geräte und Ausstattungsgegenständen geplant. Nach Abschluss und Abrechnung der Maßnahme durch den Landkreis St. Wendel wurde festgestellt, dass die Ausgaben für Baumaßnahmen deutlich geringer und die Ausgaben für die Beschaffung der Geräte und Ausstattung deutlich höher ausgefallen sind.

Die überplanmäßigen Ausgaben können durch entsprechende Minderausgaben bei der Abwicklung von Baumaßnahen abgedeckt werden.

 

Bebauungsplan „Solarpark Dirminger Straße“

Der Gemeinderat hat zur Flächennutzungsplan-Teiländerung im Bereich des Bebauungsplans „Solarpark Dirminger Straße“ im Ortsteil Tholey den Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen, den Beschluss zur Billigung des Entwurfs, den Beschluss zur Veröffentlichung im Internet und Auslegung als Beteiligung der Öffentlichkeit sowie den Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gefasst.

Zudem wurde zum Bebauungsplan „Solarpark Dirminger Straße“ der Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen, der Beschluss zur Billigung des Entwurfs, der Beschluss zur Veröffentlichung im Internet und Auslegung als Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Beschluss zur elektronischen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gefasst.

Hintergrund:

Die Fa. On Energy GmbH, Dortmund, ist mit dem Vorhaben auf die Gemeinde Tholey zugekommen, im Bereich südlich bzw. südöstlich des Gewerbegebiets Auf Rodert in der Dirminger Straße in Tholey eine Freiflächen-Photovoltaikanlage zu errichten. Nach erster Planung ließe sich auf der geplanten Fläche ein Solarkraftwerk mit einer Leistung von etwa 9,5 MWp errichten. Die daraus resultierende Stromproduktion könnte rechnerisch ca. 2.720 Durchschnittshaushalte mit Strom versorgen.

 

Wirtschaftsplan 2025 des Entsorgungsverbandes Saar (EVS)

Der Gemeinderat hat die Ausführungen zum Wirtschaftsplan sowie den Entwurf des Wirtschaftsplans 2025 für den Entsorgungsverband Saar (EVS) sowie die Änderungssatzungen zustimmend zur Kenntnis genommen und ermächtigte den Bürgermeister, dem Wirtschaftsplan 2025 des EVS sowie der Festlegung der Abfallgebühren 2025 und 2026 innerhalb des zweijährigen Kalkulationszeitraums und den damit verbundenen Änderungen der Abfallgebühren-, Abfallwirtschafts- und Verwaltungsgebührensatzungen sowie der Festlegung des Einheitlichen Verbandsbeitrags sowie des einjährigen Kalkulationszeitraums in der Verbandsversammlung des EVS am 10.12.2024 zuzustimmen.

 

Feststellung des Jahresabschlusses des Abwasserbetriebes der Gemeinde Tholey für das Wirtschaftsjahr 2023 und Entlastung des Werkleiters des Abwasserbetriebes der Gemeinde Tholey für das Wirtschaftsjahr 2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Tholey beschloss die Feststellung des Jahresabschlusses des Abwasserbetriebes der Gemeinde Tholey zum 31.12.2023 wie folgt:

In der Gewinn- und Verlustrechnung

in den Erträgen auf                                     3.156.512 €

in den Aufwendungen auf                         3.180.235 €

Jahresfehlbetrag                                         23.723 €

in der Bilanz zum 31.12.2023

in der Aktiva auf                                          33.149.943,22 €

in der Passiva auf                                       33.149.943,22 €

Der Jahresfehlbetrag in Höhe von 23.723,48 € ist wie folgt zu buchen:

auf neue Rechnung vorzutragen: -23.723,48 €

Dem Werkleiter wurde für das Wirtschaftsjahr 2023 Entlastung erteilt.

 

12. Änderung der Satzung der Gemeinde Tholey über die Höhe der Gebühren im Abwasserbereich sowie die Höhe des Kostenersatzes für Grundstücksanschlussleitungen (Abwassergebührenhöhesatzung)

Der Gemeinderat beschloss die 12. Änderung der Satzung der Gemeinde Tholey über die Höhe der Gebühren im Abwasserbereich sowie die Höhe des Kostenersatzes für Grundstücksanschlussleitungen (Abwassergebührenhöhesatzung).

Hintergrund:

Die Verwaltung hat gemeinsam mit der ACT GmbH, St. Ingbert, auf der Grundlage der vorliegenden Zahlen die Schmutz- und Niederschlagswassergebühr für das Jahr 2025 neu kalkuliert.

Die Gebührenkalkulation für das Jahr 2025 sieht vor, dass sich die Schmutzwassergebühr von 3,86 € pro cbm Wasserverbrauch auf 4,01 € pro cbm Wasserverbrauch gegenüber dem Vorjahr erhöht und die Niederschlagswassergebühr von 0,84 € pro qm befestigter Fläche auf 0,93 € pro qm befestigter Fläche ansteigt.

Den Anstiegen bei den jeweiligen Gebühren liegt insbesondere ein von derzeit 3,36 € pro cbm Wasserverbrauch gestiegener EVS-Beitrag auf 3,59 EUR/Kubikmeter (rd. 23 Cent pro cbm) zugrunde. Ein weiterer Gebührenanstieg konnte insbesondere durch das Einbringen von in den Vorjahren entstandenen Überdeckungen verhindert werden. Diese Strategie des gezielten Einsatzes weiterer Überdeckungen soll auch künftig genutzt werden, um trotz steigender Beiträge des EVS die Folgewirkungen für die gemeindlichen Gebühren möglichst abzuflachen.

Bei einem angenommenen Durchschnittsverbrauch pro Jahr an Frischwasser von rund 45 cbm pro Person bedeutet dies bei einem 4-Personen-Haushalt Mehrkosten von rund 27 Euro im Jahr, beim Niederschlagswasser entstehen bei einer durchschnittlichen versiegelten Fläche von rund 300 qm ebenfalls Mehrkosten in Höhe von rund 27 Euro.

 

Investitionsprogramm des „Abwasserbetriebes“ der Gemeinde Tholey für die Jahre 2024 bis 2028

Der Gemeinderat beschloss das Investitionsprogramm des Abwasserbetriebes der Gemeinde Tholey für die Jahre 2024 bis 2028.

Dabei ist vorgesehen, einen Betrag in Höhe von 1.725.000 € im Wirtschaftsjahr 2025 zu investieren.

 

Wirtschaftsplan des „Abwasserbetriebes“ der Gemeinde Tholey für das Wirtschaftsjahr 2025

Der Gemeinderat beschloss den Wirtschaftsplan des Abwasserbetriebes für das Jahr 2025 wie folgt:

• 1

Der Erfolgsplan wird festgesetzt

in den Erträgen auf                                     3.735.184 €

in den Aufwendungen auf                         3.879.811 €

Der Vermögensplan wird festgesetzt

in den Einnahmen auf                               2.699.381 €

in den Ausgaben auf                                  2.699.381 €

• 2

Der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen wird festgesetzt auf 1.969.716 €.

• 3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf 380.000 €.

• 4

Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung wird festgesetzt auf 2.000.000 €.