Sitzung des Ortsrates Tholey
22. September 2022
Die WVW informiert: Trinkwasserversorgung im Bohnental
22. September 2022

Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Tholey

Tagesordnung

Die nächste Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Tholey

GR-Nr.20/2019-2024

findet am Mittwoch, den 28.09.2022, um 17:30 Uhr, im Rathaus Tholey, Großer Sitzungssaal, Im Kloster 1, 66636 Tholey statt.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1. Abnahme der Niederschrift vom 13.07.2022
2. Auftragsvergaben zur Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses im Ortsteil Bergweiler
2.1. Auftragsvergabe der Elektroinstallationsarbeiten zur Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses im Ortsteil Bergweiler
2.2. Auftragsvergabe der Heizungs- und Sanitärinstallationsarbeiten zur Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses im Ortsteil Bergweiler
2.3. Auftragsvergabe der Aufzugsanlage zur Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses im Ortsteil Bergweiler
3. Auftragsvergabe zur Sanierung schadhafter Kanäle der Priorität 1A in Tholey, 2.BA: Offene Erneuerungen und Renovationen (Inliner)
4. Auftragsvergabe von Beratungsdienstleistungen zur Weiterführung des Projektes „Klimaanpassungsnetzwerk Tholey“ – KAN-T
5. Beratung und Beschlussfassung zum Aufbau und dem kontinuierlichen Betrieb eines kommunalen Energiemanagements in der Gemeinde Tholey
6. Aktualisierte Auftragsvergabe zur Projektsteuerung und zur Erbringung von Leistungen zur Sicherheits- und Gesundheitskoordination im Rahmen der Erschließung des 2. Bauabschnitts im Industrie- und Gewerbegebiet „Wällerichen“ im Ortsteil Hasborn-Dautweiler
7. Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe der Baugrunduntersuchungen im Rahmen der Erweiterung des Industrie- und Gewerbegebietes „Wällerichen“ 2. Bauabschnitt im Ortsteil Hasborn-Dautweiler
8. Festlegung der Ausführungsvariante zur Erneuerung der Stützmauer am Theelbach im Ortsteil Sotzweiler
9. Abschluss eines Vertrages über die Zusammenarbeit im Bereich der kommunalen Verkehrsüberwachung zwischen der Gemeinde Marpingen und den Gemeinden Nohfelden, Nonnweiler und Tholey
10. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Anmietung einer Liegenschaft zur Zwischenunterbringung von Flüchtlingen bis zu deren weiteren Verteilung auf die Gemeinden im Landkreis St. Wendel mit dem Landkreis St. Wendel
11. Aufstellung des Bebauungsplans „Östlich der Lindenstraße“ im Ortsteil Lindscheid
– Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans
– Beschluss über die Billigung der Entwürfe
– Beschluss über die Öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden, der

Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbarkommunen

12. Aufstellung des Bebauungsplans „Abrundung Hölzerstraße“ im Ortsteil Scheuern
– Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans
– Beschluss über die Billigung der Entwürfe
– Beschluss über die Öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden, der

Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbarkommunen

13. Bebauungsplan „Wohngebiet Schaumbergblick, 1. Bauabschnitt“ im Ortsteil Theley
1. Beschluss zur Aufhebung des Satzungsbeschlusses
2. Beschluss zur Billigung des Entwurfes
3. Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung
4. Beschluss zur erneuten parallelen Beteiligung der Behörden und sonstigen

Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden

14. Teiländerung des Flächennutzungsplans im Bereich des Bebauungsplans „Freiflächenphotovoltaikanlage Schaumbergkreuz“ in den Ortsteilen Bergweiler und Sotzweiler
– Beschluss zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen
– Beschluss zur Billigung der Entwürfe
– Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur parallelen Beteiligung der

Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie zur Abstimmung mit

den Nachbargemeinden

15. Aufstellung des Bebauungsplans „Freiflächenphotovoltaikanlage Schaumbergkreuz“ in den Ortsteilen Bergweiler und Sotzweiler
– Beschluss zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen
– Beschluss zur Billigung der Entwürfe
– Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur parallelen Beteiligung der

Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie zur Abstimmung mit

den Nachbargemeinden

16. Festlegung von Maßnahmen zur Energieeinsparung sowie Tarifanpassungen im Erlebnisbad Schaumberg
17. Einstellung des Angebotes „Frauenschwimmen“ im Erlebnisbad Schaumberg
18. Beschluss des Grundschulentwicklungsplanes für die Jahre 2022 bis 2027 in der Gemeinde Tholey
19. Anpassung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit und der Aufwandsentschädigungen für (Ehren-)Beamte sowie Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Tholey
20. Ausschreibung der Stelle eines Anwärters (m / w / d) für den gehobenen nichttechnischen Dienst in der allgemeinen Verwaltung (Gemeindeinspektoranwärter)
21. Informationen zur Ukraine-Lage und zur Energiesituation der Gemeinde Tholey
22. Anfragen und Mitteilungen

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

23. Neuverpachtung des Landgasthofes „Johann-Adams-Mühle“ im Ortsteil Theley
24. Einstellung einer Gemeindeinspektorin auf Probe
25. Berichte zum 30.06.2022
25.1. Quartalsbericht 2/4 2022 KDT Kommunale Dienste Tholey GmbH
25.2. Quartalsbericht 2/4 2022 Schaumbergbad Tholey GmbH
25.3. Quartalsbericht 2/4 2022 Baubetriebshof der Gemeinde Tholey
25.4. Budgetbericht der Gemeinde Tholey zum 30.06.2022
25.5. Investitionsbericht der Gemeinde Tholey zum 30.06.2022
26. Anfragen und Mitteilungen

66636 Tholey, den 20.09.2022

Andreas Maldener

Bürgermeister