Landesregierung passt Corona-Verordnung im Saarland an
22. Dezember 2021
Dauerregen hielt die Hilfsdienste auf Trapp
6. Januar 2022

Gemeinderat verabschiedet Haushalt

Zukunft wagen in einer schwierigen Zeit!“ Unter diesem Motto stellte Bürgermeister Hermann Josef Schmidt den Haushalt für das Jahr 2022 vor, den der Gemeinderat in seiner Dezember-Sitzung einstimmig verabschiedet hat.

Dem Haushalt stehen beim Ergebnishaushalt den Aufwendungen von 26,9 Millionen Euro (2021: 25,54 Millionen Euro) Erträge in Höhe von 25,76 Millionen Euro (2021: 24,4 Millionen Euro) entgegen.

Dies bedeutet ein Defizit von 1,14 Millionen Euro (2021: 1,05 Millionen Euro).

Da bei den eingeplanten Aufwendungen und Erträgen jedoch nicht alle finanzwirksam sind, bedingt beispielsweise durch Abschreibungen, wird das voraussichtliche Jahresergebnis 2022 positiv ausfallen und bei rund 724.000 Euro liegen.

Was die Erträge angeht, sind die Schlüsselzuweisungen des Landes, die nach der Einwohnerzahl berechnet wird, um etwa 30.000 Euro auf etwa 6,74 Millionen Euro gesunken.

Dagegen ist der Anteil an der Einkommenssteuer (einschließlich Ausgleichszahlungen) um etwa 100.000 Euro auf etwa 5,79 Millionen gestiegen.

Bei der Gewerbesteuer wird mit einer Steigerung um rund 300.000 Euro auf etwa 3,52 Millionen Euro im Vergleich zum Jahr 2021 gerechnet.

Gleichzeitig wird bei den Aufwendungen für Personal (plus 830.000 Euro, insbesondere durch tariflich vereinbarte Lohnerhöhungen und den Ausbau des Betreuungsangebotes in den Kindergärten) mit höheren Aufwendungen gerechnet.

Sinken wird hingegen die Kreisumlage um etwa 334.000 Euro auf dann rund 7,08 Millionen Euro.

Geplant wird weiterhin mit Zuweisungen von etwa 100.000 Euro an den Freizeit- und Fremdenverkehrsbetrieb der Gemeinde Tholey, der u.a. die Sport- und Mehrzweckhallen sowie das Erlebnisbad Schaumberg betreibt.

Um begonnene Maßnahmen auszufinanzieren, aber auch andere Dinge in Angriff nehmen zu können, wie die Sanierung von Brücken und das Anlegung von Parkflächen, Maßnahmen im Bereich Kita und Schulen, den Ausbau der Ganztagsbetreuung an der Hasborner Grundschule, für den Ausbau des Feuerwehrgerätehauses Hasborn-Dautweiler und Feuerwehrfahrzeuge für die Löschbezirke Bergweiler/Sotzweiler, Hochwasserschutzmaßnahmen und Maßnahmen an Dorfgemeinschaftshäusern werden für die Investitionen im Finanzhaushaushalt im kommenden Jahr etwa 6,16 Millionen Euro für Investitionen eingeplant. Für das laufende Jahre waren dies etwa 5,51 Millionen.

Die wichtigsten Investitionsmaßnahmen der Gemeinde im Überblick:

Bergweiler:

Feuerwehrfahrzeug (426.500 €), Sanierung Dorfgemeinschaftshaus (200.000 €),

Hasborn-Dautweiler:

Dorfentwicklung mit Umfeld Skulptur Johannes Kühn und Ehrenmal in Dautweiler (200.000 €), Feuerwehrgerätehaus (600.000 €), Neubau Ganztagsbetreuung Grundschule (1.000.000 €), Investitionszuschuss Sanierung Rasenplatz (55.800 €), Umgestaltung „Waldplagge“ (15.000 €), Hochwasserschutz Ritzelbergstraße (100.000 €) Erweiterung Urnenwand (20.000 €), Sanierung Kiga (20.000 €), Mountain-Bike-Parcours (5.000 €)

Lindscheid:

Dorfentwicklung (5.000 €), Langheckturm (4.000 €)

Neipel:

Dorfentwicklung (5.000 €),

Scheuern:

Dorfentwicklung (5.000 €), Sanierung Flutlichtanlage Sportplatz (5.400 €), Ausfinanzierung Ankauf MTW für Feuerwehr Scheuern/Neipel (5.000 €)

Sotzweiler:

Dorferneuerung (150.000 €), Hochwasserschutzmaßnahmen am Theelbach (100.000 €),

Theley:

Städtebauförderung (400.000 €), Anfinanzierung Sanierung/Ausbau Kiga Theley (300.000 €), Erweiterung Urnenwand (20.000 €), Sanierung Keltenhütte mit Sanitäranlagen (60.000 €), Erneuerung Bachverrohrung Theel (150.000 €), Verkehrsberuhigter Ausbau Selbacher Strasse (120.000 €)

Tholey:

Anfinanzierung Sanierung Freizeithaus im Rahmen der Städtebauförderung (500.000 €), weitere Städtebauförderung (250.000 €), Investititions-Zuschuss Kiga Tholey (75.000 €), Erweiterung Urnenwand (20.000 €), Ausbau und Neugestaltung Friedhof (50.000 €)

Überroth-Niederhofen:

Dorfentwicklung/Multifunktionsfläche „Im Betzem“ (40.000 €), Sanierung Kiga (180.000 €), Sanierung Brücke Hargartstraße (340.000 €), Stützmauer Gehweg Richt. Lindscheid (40.000 €), Anlegung Urnenwand (20.000 €)

hinzu kommen einzelne Investitionsmaßnahmen:

Ersatzbeschaffungen Bauhof (60.000 €)

Ausbau touristische Infrastruktur (84.000 €)

Umwelt/Nachhaltigkeit, Umrüstung Straßenbeleuchtung (40.000 €)

Ersatzbeschaffungen Rathaus incl. EDV (65.000 €)

Ausstattungsgegenstände für Grundschulen (10.000 €)

Ausstattungsgegenstände für Kitas (50.000 €)

Ausstattungsgegenstände für Kinderspielplätze (105.000 €)

Besondere Feuerwehrausgaben 2022

Beispielhaft:

Ausrüstungsgegenstände z. B. Abrollbehälter Wasser/Schaum: 90.000 €

Feuerwehrfahrzeug Löschbezirk Bergweiler/Sotzweiler: 426.500 €

Neubau Feuerw.Fahrzeughalle Hasborn-Dautweiler: 600.000 €

Kosten LKW-/Feuerwehrführerschein: 9.000 €

Gesamt: 1.125.500 €

Investitionen des Abwasserbetriebes:

ca. 1,725 Millionen Euro in fast allen Ortsteilen.