Ministerpräsident Tobias Hans und Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger zur neuen Corona-Verordnung im Saarland
16. Dezember 2020
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
16. Dezember 2020

Gemeinderat verabschiedet Haushalt

 „Zeichen des Aufbruchs in einer schwierigen Zeit!“ Unter diesem Motto stellte Bürgermeister Hermann Josef Schmidt den Haushalt für das Jahr 2021 vor, den der Gemeinderat in seiner Dezember-Sitzung einstimmig verabschiedet hat.

Dem Haushalt stehen beim Ergebnishaushalt den Aufwendungen von 25,54 Millionen Euro (2020: 24,59 Millionen Euro) Erträge in Höhe von 24,40 Millionen Euro (2020: 24,06 Millionen Euro) entgegen.

Dies bedeutet ein Defizit von 1,05 Millionen Euro (2020: 0,5 Millionen Euro).

Da bei den eingeplanten Aufwendungen und Erträgen jedoch nicht alle finanzwirksam sind, bedingt beispielsweise durch Abschreibungen, wird das voraussichtliche Jahresergebnis 2021 positiv ausfallen und bei rund 813.300 Euro liegen.

Was die Erträge angeht, sind die Schlüsselzuweisungen des Landes, die nach der Einwohnerzahl berechnet wird, um etwa 298.000 Euro auf etwa 6,78 Millionen Euro gesunken.

Dagegen ist der Anteil an der Einkommenssteuer (einschließlich Ausgleichszahlungen) um etwa 326.000 Euro auf etwa 5,57 Millionen gestiegen.

Bei der Gewerbesteuer wird mit einem Rückgang um rund 817.000 Euro auf etwa 3,34 Millionen Euro im Vergleich zum Jahr 2020 gerechnet.

Gleichzeitig wird bei den Aufwendungen für Personal (plus 198.000 Euro, insbesondere durch tariflich vereinbarte Lohnerhöhungen und den Ausbau des Betreuungsangebotes in den Kindergärten) mit höheren Aufwendungen gerechnet.

Steigen wird zudem die Kreisumlage um etwa 432.000 Euro auf dann rund 7,4 Millionen Euro.

Geplant wird weiterhin mit Zuweisungen von etwa 300.000 Euro an den Freizeit- und Fremdenverkehrsbetrieb der Gemeinde Tholey, der u.a. die Sport- und Mehrzweckhallen sowie das Erlebnisbad Schaumberg betreibt.

Um begonnene Maßnahmen auszufinanzieren, aber auch andere Dinge in Angriff nehmen zu können, wie die Sanierung von Brücken und das Anlegung von Parkflächen, Maßnahmen im Bereich Kita und Schulen, den Ausbau der touristischen Infrastruktur in Tholey, für den Ausbau des Feuerwehrgerätehauses Hasborn-Dautweiler und Feuerwehrfahrzeuge für die Löschbezirke

Bergweiler/Sotzweiler und Scheuern, Hochwasserschutzmaßnahmen und Maßnahmen an

Dorfgemeinschaftshäusern werden für die Investitionen im Finanzhaushaushalt im kommenden Jahr etwa 5,51 Millionen Euro für Investitionen eingeplant. Für das laufende Jahre waren dies etwa 3,5 Millionen.

Die wichtigsten Investitionsmaßnahmen der Gemeinde im Überblick:

Bergweiler:

Feuerwehrwehrfahrzeug (255.000 €), Anfinanzierung Sanierung

Dorfgemeinschaftshaus (400.000 €), Erweiterung Urnenwand (18.500 €)

Hasborn Dautweiler:

Dorfentwicklung mit Umfeld Skulptur Johannes Kühn und Ehrenmal in Dautweiler (100.000 €), Zuschuss Sanierung katholische Kita (150.000 €), Anfinanzierung Feuerwehrgerätehaus (600.000 €), Anfinanzierung Neubau Ganztagsbetreuung (100.000 €), Bushaltestelle am Ehrenmal in Dautweiler

(40.000 €)

Lindscheid:

Regionalbudget (Bouleplatz und Umfeld Vereinshaus 6.000 €)

Neipel:

Dorfentwicklung (2.000 €)

Scheuern:

Dorfentwicklung (3.000 €), Mannschaftstransportwagen Löschbezirk Scheuern/Neipel (40.000 €)

Sotzweiler:

Regionalbudget (Grillplatz 5.000 €), Dorferneuerung (5.000 €), Hochwasserschutzmaßnahmen am Theelbach (50.000 €), Gemeindeanteil Erneuerung Durchlass Dörrbach zwischen Sotzweiler und Thalexweiler (10.000 €)

Theley:

Städtebauförderung (176.000 Anfinanzierung Sanierung/Ausbau Kiga Theley (500.000 €), Aufstellen

Trimmgeräte an der Gemeinschaftsschule Theley (135.000 €), Sanierung Skateranlage (100.000 €), Anfinanzierung. Erneuerung Bachverrohrung Theel (150.000 €)

Tholey:

Anfinanzierung. Sanierung Freizeithaus im Rahmen der Städtebauförderung (300.000 €), Ausbau Parkplätze Kriegsgräberstätte (1.209.000 €) und Ortsmitte (60.000 €)

Überroth Niederhofen:

Dorfentwicklung/Multifunktionsfläche „Im Betzem “ (5.000 €), Regionalbudget (neue Hütte „Im Betzem “ 10.000 €), Anfianzierung Sanierung Brücke Hargartstraße (250.000 €)

hinzu kommen einzelne Investitionsmaßnahmen:

Ersatzbeschaffungen Bauhof (160.000 €)

Ausbau touristische Infrastruktur (91.000 )

Machbarkeitsstudien Besche Haus/Römische Mauer (159.000 €)

Umwelt/Nachhaltigkeit:

Umrüstung Straßenbeleuchtung (40.000 €)

Energetische Sanierung Rathaus (120.000 €)

Skateranlage Theley (100.000 €)

Ausstattungsgegenstände für Grundschulen (50.000 €)

Ausstattungsgegenstände für Kitas (50.000

Investitionen des Abwasserbetriebes:

ca. 1,79 Millionen Euro in fast allen Ortsteilen.